Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Begriffsbestimmungen

Anbieter dieser Website und der darüber angebotenen Leistungen ist:

LeSta5-Trading.Company OG
Gießereihof 2/1
3270 Scheibbs
Österreich
E-Mail: office@lesta5-trading.company

Kunde ist jede natürliche oder juristische Person, die Leistungen des Anbieters in Anspruch nimmt, bestellt, bucht, kauft oder nutzt.

Verbraucher ist eine natürliche Person im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person, die das jeweilige Rechtsgeschäft im Rahmen ihres Unternehmens oder ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

Digitale Inhalte sind Inhalte, Daten, Videos, Unterlagen, Schulungsmaterialien, Aufzeichnungen, Dokumente, Marktinformationen, Beispielrechnungen, technische Darstellungen oder sonstige Informationen, die in digitaler Form bereitgestellt werden.

Digitale Dienstleistungen sind fortlaufend oder wiederkehrend bereitgestellte digitale Leistungen, insbesondere Plattformzugänge, Mitgliederbereiche, Community-Bereiche, digitale Informationsbereiche, technische Bereitstellungen oder sonstige digitale Nutzungsmöglichkeiten.

Technische Bereitstellungen sind standardisierte, nicht individualisierte technische Darstellungen, Systemlogiken, Parameteransichten, Schnittstelleninformationen, Datenansichten oder sonstige technische Strukturen, die ausschließlich Informations-, Ausbildungs- oder Darstellungszwecken dienen.

Technische Übermittlung bezeichnet eine vom Kunden selbst aktivierte oder veranlasste technische Übermittlung standardisierter Informationen oder Parameter an eine kundenseitig kontrollierte Umgebung. Eine technische Übermittlung ersetzt keine eigene Entscheidung des Kunden und begründet keine Vollmacht des Anbieters zur Ausführung oder Veranlassung von Handelsaufträgen.

Informationsgespräch bezeichnet ein unverbindliches Gespräch zur allgemeinen Erläuterung der Angebote des Anbieters. Es beinhaltet keine Prüfung individueller Anlageziele, finanzieller Verhältnisse, Kenntnisse, Erfahrungen oder Risikotragfähigkeit und keine persönliche Empfehlung.

Lifetime bezeichnet die Nutzungsdauer gemäß Abschnitt 16 dieser AGB und ausdrücklich nicht die Lebenszeit des Kunden.

2. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Verträge über digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen, technische Bereitstellungen, Informationsangebote, Ausbildungsangebote, Webinare, Events, Community-Bereiche, Mitgliederbereiche, Informationsgespräche, technische Schnittstellen, Systemlogiken, Assessments, E-Commerce-Angebote sowie sonstige Leistungen des Anbieters.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Vertrag über die Website, über externe Formulare, über Mitgliederbereiche, über E-Mail, über Zahlungslinks, über persönliche Kommunikation oder über sonstige Vertriebswege abgeschlossen wird, sofern sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen wurden.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gehen diesen AGB vor, soweit sie ausdrücklich und nachweisbar getroffen wurden.

Gesetzlich zwingende Rechte von Verbrauchern bleiben durch diese AGB unberührt.

3. Vertragsabschluss

Produktdarstellungen, Leistungsbeschreibungen, Preisangaben, Präsentationen oder sonstige Informationen auf der Website stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

Ein Vertrag kommt insbesondere durch ausdrückliche Annahme durch den Anbieter, Freischaltung eines Zugangs, Bestätigung einer Buchung, erfolgreiche Zahlung, Zahlungsbestätigung oder sonstige eindeutige Bestätigung durch den Anbieter zustande.

Der Anbieter kann Bestellungen oder Buchungen aus sachlichem Grund ablehnen, insbesondere bei unvollständigen Angaben, Verdacht auf Missbrauch, fehlender Volljährigkeit, Zahlungsausfall, regulatorischen Bedenken oder fehlender technischer beziehungsweise organisatorischer Umsetzbarkeit.

Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an volljährige Personen. Kunden bestätigen mit der Nutzung, Bestellung oder Buchung, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind.

Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellprozess vollständige und richtige Angaben zu machen und Änderungen relevanter Vertrags-, Kontakt- oder Zahlungsdaten unverzüglich bekanntzugeben.

4. Leistungsarten

Der Anbieter stellt je nach gebuchtem Angebot insbesondere folgende Leistungen bereit:

• digitale Inhalte und Schulungsunterlagen
• Webinare, Online-Veranstaltungen und Live-Termine
• Informations-, Ausbildungs- und Weiterbildungsangebote
• Mitglieder- und Community-Bereiche
• technische Bereitstellungen und standardisierte Systemlogiken
• digitale Plattform-, Portal- oder Zugangsleistungen
• Events, Assessments und organisatorische Leistungen
• sonstige digitale oder analoge Leistungen gemäß jeweiliger Produktbeschreibung

Inhalt, Umfang, Laufzeit, Preis und konkrete Ausgestaltung der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, Buchungsseite, Vereinbarung oder Auftragsbestätigung.

Der Anbieter schuldet nur jene Leistungen, die ausdrücklich im jeweiligen Angebot beschrieben oder individuell vereinbart wurden. Nicht ausdrücklich vereinbarte Zusatzleistungen sind nicht Vertragsbestandteil.

5. Regulatorische Abgrenzung

Sämtliche Leistungen des Anbieters dienen ausschließlich allgemeinen Informations-, Ausbildungs-, Darstellungs- und Weiterbildungszwecken.

Der Anbieter ist kein konzessioniertes Wertpapierunternehmen, keine Wertpapierfirma, kein Wertpapierdienstleistungsunternehmen, kein Kreditinstitut, kein Zahlungsinstitut, kein Broker, keine Kapitalanlagegesellschaft, kein Fonds, kein Verwahrer und kein Anbieter erlaubnispflichtiger Finanz-, Wertpapier-, Bank-, Zahlungs- oder Kryptodienstleistungen.

Der Anbieter erbringt ausdrücklich keine:

• Anlageberatung
• Finanzberatung
• persönliche Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Finanzinstrumenten
• Vermögensverwaltung
• Portfolioverwaltung
• Finanzportfolioverwaltung
• Verwaltung von Kundengeldern oder Finanzinstrumenten
• Verwahrung von Kundengeldern oder Finanzinstrumenten
• Annahme oder Übermittlung von Aufträgen in Bezug auf Finanzinstrumente
• Ausführung von Aufträgen für Rechnung von Kunden
• Eigenhandel für Kunden oder im Kundenauftrag
• Broker-, Bank-, Fonds-, Depot- oder Zahlungsdienstleistungen
• Abschluss- oder Vermittlungstätigkeiten im aufsichtsrechtlichen Sinn
• Prüfung der Geeignetheit oder Angemessenheit von Finanzinstrumenten für einzelne Kunden

Der Anbieter trifft keine Handelsentscheidungen im Namen des Kunden, führt keine Handelsaufträge aus, verwaltet keine Portfolios und erhält keine Vollmacht zur Verfügung über Kundengelder oder Finanzinstrumente.

Technische Bereitstellungen sind standardisiert, nicht individualisiert und nicht auf die persönlichen Anlageziele, finanziellen Verhältnisse, Kenntnisse, Erfahrungen oder Risikotragfähigkeit einzelner Kunden zugeschnitten.

Ein Informationsgespräch dient ausschließlich der allgemeinen Erläuterung der Angebote des Anbieters. Es erfolgt keine Prüfung individueller Anlageziele, finanzieller Verhältnisse, Kenntnisse, Erfahrungen oder Risikotragfähigkeit und keine persönliche Empfehlung.

Systemlogiken, Parameter, Marktansichten, technische Informationen, Beispiele oder standardisierte Informationshinweise stellen allgemeine Informationen dar. Sie sind nicht auf die persönliche Situation einzelner Kunden zugeschnitten und begründen keine individuelle Anlageempfehlung.

6. Technische Bereitstellungen und CORE-Modelle

Technische Bereitstellungen und CORE-Modelle stellen keine Prognose, keine Garantie, keine Erfolgserwartung und keine Zusage bestimmter Ergebnisse dar.

Voraussetzung für bestimmte technische Leistungen kann ein eigenes Konto des Kunden bei einem Drittanbieter, insbesondere einem Broker, technischen Anbieter oder Plattformanbieter, sein. Die Eröffnung, Einrichtung, Verwaltung und Nutzung dieses Kontos erfolgt ausschließlich durch den Kunden und auf dessen eigene Verantwortung.

Der Anbieter schuldet keine bestimmte Ausführung, keinen bestimmten Kurs, keine bestimmte Marktverfügbarkeit, keine bestimmte technische Verfügbarkeit beim Drittanbieter und keinen wirtschaftlichen Erfolg.

Eine technische Übermittlung erfolgt ausschließlich nach aktiver Freigabe, Aktivierung oder Nutzung durch den Kunden. Der Anbieter erhält dadurch keine Vollmacht zur eigenständigen Ausführung von Handelsaufträgen, keine Vollmacht zur Ordererteilung und übernimmt keine Handelsentscheidung für den Kunden.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, Funktionsweise, Risiken, Parameter, technische Einstellungen, Brokerbedingungen, Kosten und Auswirkungen vor Nutzung eigenständig zu prüfen.

Der Anbieter schuldet keine Überwachung des Kundenkontos, keine laufende individuelle Anpassung, keine kundenspezifische Steuerung und keine Eingriffe in Handelsentscheidungen.

Historische Auswertungen, Backtests, Musterberechnungen, Beispielrechnungen oder sonstige Darstellungen dienen ausschließlich der Veranschaulichung, Ausbildung oder internen Prüfung. Sie stellen keine Performancezusage, keine Garantie und keinen verlässlichen Indikator für zukünftige Ergebnisse dar.

Der Kunde trägt die wirtschaftlichen Risiken aus eigenen Handelsentscheidungen, der Nutzung externer Broker, Finanzinstrumente, Handelsplattformen, Datenfeeds und technischer Schnittstellen selbst, soweit diese Risiken nicht auf einem gesetzlich zwingend haftungsbegründenden Verhalten des Anbieters beruhen.

7. Informations-, Ausbildungs- und Community-Angebote

Informations-, Ausbildungs-, Webinar-, Event- und Community-Angebote dienen ausschließlich der allgemeinen Wissensvermittlung und Weiterbildung.

Sie stellen keine Aufforderung zum Handel, keine Anlageberatung, keine Finanzberatung, keine Vermögensverwaltung und keine Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Finanzinstrumenten dar.

Allgemeine Marktinformationen, technische Beispiele, Marktkommentare, Musterbetrachtungen, Lerninhalte oder standardisierte Informationshinweise sind nicht auf die individuelle Situation einzelner Kunden zugeschnitten.

Teilnahmebescheinigungen, interne Prüfungen, Assessments, Zertifikate oder sonstige Nachweise begründen keine behördliche Zulassung, keine gesetzlich anerkannte Berufsberechtigung und keine regulatorische Erlaubnis zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen, Finanzdienstleistungen oder sonstigen erlaubnispflichtigen Tätigkeiten.

8. Drittanbieter, Partnerlinks und externe Plattformen

Leistungen des Anbieters können Links, Hinweise oder technische Bezugnahmen auf Drittanbieter enthalten, insbesondere Broker, Zahlungsdienstleister, Meeting-Plattformen, Mitgliederportale, Formularanbieter, E-Mail-Dienstleister, Analyseplattformen oder sonstige externe Anbieter.

Verträge mit Drittanbietern kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande. Der Anbieter ist nicht Vertragspartner solcher Drittanbieterleistungen, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

Für Kontoeröffnung, Identitätsprüfung, Zahlungsabwicklung, Handelsbedingungen, Kosten, Gebühren, technische Verfügbarkeit, Datenverarbeitung, Risikohinweise und Vertragsbedingungen externer Anbieter ist ausschließlich der jeweilige Drittanbieter verantwortlich.

Die Bereitstellung eines Links, eines Hinweises oder einer technischen Weiterleitung stellt keine Anlageberatung, keine Finanzberatung, keine Empfehlung eines Finanzinstruments, keine Empfehlung eines Brokers, keine Aufforderung zur Kontoeröffnung und keine Bewertung der Eignung des jeweiligen Drittanbieters für den Kunden dar.

Sofern der Kunde über einen Link, einen Hinweis, eine technische Weiterleitung oder eine sonstige Bezugnahme des Anbieters Leistungen eines Drittanbieters in Anspruch nimmt, kann der Anbieter hierfür eine Vergütung, Provision, Affiliate-Vergütung oder sonstige wirtschaftliche Gegenleistung erhalten.

Eine solche Vergütung begründet keine Anlageberatung, keine Finanzberatung, keine Vermögensverwaltung, keine Verantwortung für Leistungen des Drittanbieters und keine Empfehlung des jeweiligen Drittanbieters.

Der Kunde ist verpflichtet, Bedingungen, Kosteninformationen, Risikohinweise, Datenschutzinformationen und Vertragsunterlagen des jeweiligen Drittanbieters eigenständig zu prüfen, bevor er dort Leistungen nutzt oder Verträge abschließt.

9. Risiken

Der Handel mit Finanzinstrumenten ist mit erheblichen Risiken verbunden. Finanzmärkte unterliegen starken Schwankungen. Verluste bis zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals sind möglich.

Insbesondere CFDs sind komplexe Instrumente und bergen aufgrund der Hebelwirkung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren. Hebelprodukte können zu überproportionalen Verlusten führen.

Auch der Handel mit Indizes, Rohstoffen, Devisen, Kryptowährungen oder sonstigen Finanzinstrumenten ist mit erheblichen Risiken verbunden. Dazu zählen insbesondere Marktrisiken, Liquiditätsrisiken, Volatilitätsrisiken, Kurslücken, Slippage, Margin Calls, Datenfeed-Unterschiede, technische Störungen, Ausführungsrisiken und Drittanbieterrisiken.

Vergangene Entwicklungen, historische Auswertungen, Beispielrechnungen, Backtests, Musterdepots, Marktkommentare, allgemeine Einschätzungen oder technische Darstellungen sind kein verlässlicher Indikator für zukünftige Ergebnisse.

Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass bestimmte Ergebnisse, Gewinne, Renditen, Verlustbegrenzungen, Kapitalerhalt oder sonstige wirtschaftliche Ziele erreicht werden.

10. Preise, Zahlung und Zahlungsdienstleister

Preise, Zahlungsarten, Fälligkeiten, Abrechnungszeiträume und Leistungsumfänge ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, Buchungsseite, Auftragsbestätigung oder individuellen Vereinbarung.

Gegenüber Verbrauchern verstehen sich angegebene Preise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Gegenüber Unternehmern können Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen werden.

Für die Zahlungsabwicklung kann der Anbieter externe Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe, einsetzen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die technische Infrastruktur des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Für die Verarbeitung von Zahlungsdaten gelten ergänzend die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.

Rechnungen werden je nach Angebot elektronisch bereitgestellt oder per E-Mail übermittelt, sofern keine andere Form gesetzlich erforderlich ist oder ausdrücklich vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang zu digitalen Leistungen, Mitgliederbereichen, technischen Funktionen oder sonstigen gebuchten Leistungen vorübergehend sperren oder einschränken, soweit dies gesetzlich zulässig ist, der Kunde zuvor entsprechend informiert wurde und keine zwingenden Verbraucherrechte entgegenstehen.

Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bei Zahlungsverzug bleiben unberührt.

11. Laufzeiten, Abonnements und Kündigung

Laufzeiten, Mindestlaufzeiten, Kündigungsfristen und automatische Verlängerungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, Buchungsseite, Auftragsbestätigung oder individuellen Vereinbarung.

Abonnements werden für die im Bestellprozess angegebene Mindestlaufzeit abgeschlossen. Sie verlängern sich nur dann automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, wenn dies im Bestellprozess transparent angegeben und wirksam vereinbart wurde.

Verbraucher können Dauerschuldverhältnisse nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils wirksam vereinbarten Vertragsbedingungen kündigen.

Kündigungen können über die im jeweiligen Angebot genannten Kontaktwege, Plattformfunktionen oder in Textform per E-Mail erfolgen, sofern keine strengere Form gesetzlich erforderlich ist oder ausdrücklich wirksam vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Digitale Leistungen, Verfügbarkeit und Änderungen

Eine unterbrechungsfreie, jederzeitige oder fehlerfreie Verfügbarkeit digitaler Leistungen wird nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, technische Störungen, Drittanbieterabhängigkeiten, Internetverbindungen, Sicherheitsanforderungen, regulatorische Vorgaben oder höhere Gewalt entstehen.

Der Anbieter darf Leistungen aus sachlichem Grund anpassen, weiterentwickeln, ersetzen oder technisch verändern, insbesondere bei technischen Änderungen, Sicherheitsanforderungen, Drittanbieterabhängigkeiten, wirtschaftlicher Notwendigkeit oder regulatorischen Anforderungen.

Bei Verträgen mit Verbrauchern über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen erfolgen Änderungen während einer laufenden Vertragsbeziehung nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

Ein Anspruch auf unveränderte Funktionsweise besteht nicht, solange der Kern der gebuchten Leistung erhalten bleibt, Änderungen sachlich gerechtfertigt sind und zwingende gesetzliche Rechte des Kunden nicht beeinträchtigt werden.

13. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme oder ein gesetzlich zulässiges vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts vorliegt.

Die Einzelheiten des Widerrufsrechts, der Widerrufsfrist, der Ausübung des Widerrufs und möglicher gesetzlicher Ausnahmen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Verbraucher im Rahmen des Bestellprozesses oder vor Vertragsabschluss bereitgestellt wird.

Bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, der Verbraucher seine Kenntnis bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verlieren kann, und der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat.

Die hierfür erforderlichen Erklärungen werden, soweit einschlägig, im Bestellprozess gesondert eingeholt und dokumentiert.

Gesetzliche Informationspflichten, Widerrufsbelehrungen und zwingende Verbraucherschutzrechte bleiben unberührt.

14. Gewährleistung und Aktualisierungspflichten

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, insbesondere die einschlägigen Bestimmungen für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen.

Bei fortlaufend bereitgestellten digitalen Dienstleistungen erstreckt sich die Gewährleistung nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf den jeweiligen Bereitstellungszeitraum.

Der Anbieter stellt Verbrauchern erforderliche Aktualisierungen für digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bereit, soweit solche Aktualisierungen für die Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind.

Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nicht wirksam abweichend vereinbart.

Keine Gewähr wird dafür übernommen, dass allgemeine Informationen, Marktbeispiele, technische Darstellungen oder Ausbildungsinhalte zu einem bestimmten wirtschaftlichen Ergebnis führen.

15. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden sowie in allen Fällen, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Haftungsbeschränkungen gelten nur, soweit sie gesetzlich zulässig sind.

Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, soweit gesetzlich zulässig.

Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, Datenverluste, Handelsverluste, Marktbewegungen, technische Störungen beim Broker, fehlerhafte Datenfeeds, Ausführungsprobleme externer Plattformen oder Entscheidungen des Kunden ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig und soweit der Schaden nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einer gesetzlich zwingenden Haftung des Anbieters beruht.

Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, Leistungen, Verfügbarkeit, technische Systeme, Datenverarbeitung, Kosten, Gebühren, Ausführungen oder Vertragsbedingungen externer Drittanbieter, soweit der Anbieter hierfür nicht gesetzlich zwingend einzustehen hat.

Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.

16. Lifetime-Leistungen

Sofern ein Angebot als „Lifetime“ bezeichnet wird, bedeutet dies nicht die Lebenszeit des Kunden. „Lifetime“ bezeichnet die Dauer der tatsächlichen technischen, organisatorischen und wirtschaftlich zumutbaren Bereitstellung des jeweiligen Angebots durch den Anbieter.

Lifetime-Leistungen gewähren ein Nutzungsrecht für die Dauer der tatsächlichen Bereitstellung des jeweiligen Angebots. Ein Eigentumserwerb an Software, Systemen, Inhalten, Marken, Strategien, Daten, Konzepten oder sonstigen Rechten findet nicht statt.

Der Anbieter kann Lifetime-Leistungen einstellen, wesentlich ändern oder durch angemessene Ersatzleistungen ersetzen, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund vorliegt. Sachliche Gründe sind insbesondere:

• technische Unmöglichkeit
• Wegfall wesentlicher Drittanbieter oder Schnittstellen
• regulatorische Änderungen oder behördliche Anforderungen
• wirtschaftliche Unzumutbarkeit
• Sicherheitsanforderungen
• dauerhafte Betriebsunmöglichkeit
• behördliche Untersagung

Eine Einstellung oder wesentliche Änderung erfolgt nicht willkürlich, sondern nur aus sachlich gerechtfertigten Gründen.

Mit Einstellung der jeweiligen Lifetime-Leistung endet das Nutzungsrecht für die Zukunft. Gesetzliche Ansprüche des Kunden, insbesondere zwingende Gewährleistungs-, Rücktritts-, Rückerstattungs- oder Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.

17. Nutzungsrechte und Urheberrecht

Sämtliche Inhalte, Texte, Grafiken, Videos, Präsentationen, Schulungsunterlagen, Marktinformationen, Konzepte, Systemlogiken, Strategiedarstellungen, Marken, Designs und sonstigen Materialien des Anbieters sind urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützt.

Kunden erhalten, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zur persönlichen beziehungsweise vertraglich vorgesehenen Nutzung.

Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung, kommerzielle Nutzung oder sonstige Verwertung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um einen unbefugten Zugriff auf seine Zugangsdaten und gebuchten Inhalte zu verhindern.

18. Verhaltenspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, Leistungen des Anbieters nur rechtmäßig, vertragsgemäß und unter Beachtung dieser AGB zu nutzen.

Untersagt sind insbesondere missbräuchliche Nutzung, unbefugte Weitergabe von Zugangsdaten, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, automatisiertes Auslesen, unbefugte Vervielfältigung, Weiterverkauf von Inhalten, Störung technischer Systeme sowie jede Nutzung, die Rechte des Anbieters oder Dritter verletzt.

In Community-Bereichen, Chats, Gruppen oder sonstigen Kommunikationsbereichen sind rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, irreführende, werbliche, manipulative oder sonst unangemessene Inhalte untersagt.

Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige oder vertragswidrige Inhalte zu entfernen und bei erheblichen oder wiederholten Verstößen geeignete Maßnahmen nach Abschnitt 19 zu ergreifen.

19. Zugangssperre und außerordentliche Beendigung

Der Anbieter kann den Zugang des Kunden zu Leistungen vorübergehend sperren oder einschränken, wenn ein sachlicher Grund vorliegt. Sachliche Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug, Missbrauchsverdacht, Sicherheitsrisiken, rechtswidrige Nutzung, erhebliche Vertragsverstöße, unbefugte Weitergabe von Zugangsdaten oder regulatorische beziehungsweise technische Erfordernisse.

Vor einer Sperre wird der Kunde nach Möglichkeit informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe, sofern dies nach den Umständen zumutbar ist und keine dringenden Sicherheits-, Missbrauchs- oder Rechtsgründe entgegenstehen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere Verbraucherrechte, Gewährleistungsrechte und Rückerstattungsansprüche, bleiben unberührt.

20. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO, österreichischem Datenschutzrecht und den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Details zu Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer, Empfängern und Betroffenenrechten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung geregelt.

21. Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB gelten grundsätzlich für zukünftige Verträge.

Änderungen bei bestehenden Dauerschuldverhältnissen gegenüber Verbrauchern bedürfen einer gesonderten Zustimmung, sofern sie nicht ausschließlich zugunsten des Kunden erfolgen oder gesetzlich anders zulässig sind.

Gegenüber Unternehmern können Änderungen unter Einhaltung angemessener Ankündigungsfristen vorgenommen werden, sofern der Unternehmer nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht und der Anbieter auf diese Rechtsfolge ausdrücklich hinweist.

Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

22. Höhere Gewalt

Der Anbieter ist von Leistungspflichten befreit beziehungsweise zur angemessenen Anpassung von Leistungsfristen berechtigt, soweit die Leistungserbringung durch Ereignisse höherer Gewalt oder vergleichbare, nicht vom Anbieter zu vertretende Umstände erschwert oder unmöglich wird.

Dazu zählen insbesondere Naturereignisse, Krieg, Terror, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Stromausfälle, Internetausfälle, Ausfälle wesentlicher Drittanbieter, Cyberangriffe, technische Großstörungen oder sonstige Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des Anbieters.

Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

23. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzbestimmungen entgegenstehen.

Gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände und zwingenden Verbraucherschutzvorschriften.

24. Verbraucherstreitbeilegung

Verbraucher haben die Möglichkeit, sich an eine staatlich anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle zu wenden.

Der Anbieter nimmt nicht verpflichtend an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

25. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.

Diese AGB gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung.